R2P - Europas neue Kriege
"Gewaltmenschen - Menschengewalt" war das Thema des diesjährigen "Weimar Rendez-vous der Geschichte". I
n der Abschlussveranstaltung diskutierten der ehemalige UN-Botschafter Dr. Gunter Pleuger und der Balkanexperte
r Prof. Hannes Grandits über die Frage der militärischen Intervention als letztes Mittel der Politik.
Besonders die Konflikte
auf dem Balkan hätten gezeigt, dass Europa in der Lage sein muss, im Notfall auch mit militärischen Eingreifen reagieren zu
können, um Zivilbevölkerung schützen. Srebrenica, mit schätzungsweise 8000 Opfern das größte Kriegsverbrechen
auf europäischen Boden seit dem Zweiten Weltkrieg, hätte verhindert werden können, wenn ein energisches militärisches Eingreifen
mit allen Konsequenzen möglich gewesen wären. Seit kurzem gibt es dafür bei den Vereinten Nationen ein neues Legitimationsprinzip: die "Responsibility to Protekt" - kurz R2P genannt.
Der Präzedenzfall für diese Schutzverantwortung war das Eingreifen in Libyen. Doch R2P ist nicht immer durchzusetzen, wie
Pleuger unterstrich, denn was in Libyen funktionierte, könnte in Syrien zu einer Katastrophe und einem neuen
Nahostkrieg führen. Ein militärisches Eingreifen zum Schutz der Bevölkerung verändert zudem immer die miltärische
Lage und kann wie in Libyen zum Sturz eines Regimes führen. Ein weiteres Problem, dies unterstrich Grandits, ist
der Übergang in eine Versöhnung der Konfliktparteien nach der Beendigung der Kampfhandlungen. Das Schweigen der
Waffen sei noch lange kein Frieden. Doch trotz aller Probleme und Risiken muss sich Europa seiner - auch globalen - Verantwortung stellen und bereit sein im Notfall auch militärische Einsätze durchzuführen. Darin waren sich Grandits und Pleuger einig.
Datum: 8.11.2011
Den Inhalt beschreibende Stichwörter:
Weimarer Rendezvous, Weimarer Dreieck, Bilanz, G/Geschichte
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