Schwierigkeiten bei Aufarbeitung von DDR-Geschichte
Das Land Brandenburg hat erhebliche Defizite im Umgang mit der eigenen DDR-Vergangenheit, sowohl bei der gesellschaftlichen Aufarbeitung, als auch bei der Entschädigung der politisch verfolgten. Das bescheinigt ein neues Gutachten.
Es liege vor allem daran, dass über Jahre die Stimme in der öffentlichen Diskussion gefehlt habe, so der Autor des Gutachtens Jörg Siegmund von der Ludwig-Maximilians-Universität in München.
In der Studie werde die Aufarbeitung von den Verfolgten und ihren Verbänden überwiegend kritisch bewertet. Besonders der im Vergleich zu anderen Budesländern „sehr zurückhaltende Umgang mit ehemaligen Systemträgern der DDR“, die zum Teil noch immer Führungspositionen im Land inne hätten. Außerdem wird der erst sehr späte Einsatz eines Stasibeauftragten bemängelt.
Insgesamt sei das Interesse an einer aktiven Auseinandersetzung mit der DDR-Geschichte im Land Brandenburg jedoch deutlich geringer als in anderen Bundesländern. Bei der Untersuchung sei außerdem ans Licht gekommen, dass Betroffene im Land Brandenburg deutlich seltener Opferrente und Entschädigung bei Gesundheitsschäden zugesprochen bekämen. Siegmund rät, dass die Gründe dafür am besten von einer Kommission erörtert werden sollten. Darüber hinaus weise die lange Bearbeitungsdauer von Rehabilitierungs- und Entschädigungsverfahren auf eine unzweckmäßige Kompetenzverteilung hin. Hinsichtlich der organisatorischen Trennung der Entschädigungsstellen bei den Landgerichten und der Rehabilitierungsbehörde im Innenministerium habe Brandenburg in Vergleich zu den neuen Ländern einen Sonderweg eingeschlagen
In Auftrag gegeben wurde das Gutachten von der im Landtag eingesetzten Enquete-Kommission zur Aufarbeitung der Geschichte und Bewältigung von Folgen der SED-Diktatur. Am Freitag soll es von der Kommission erstmals diskutiert werden.
Lisa Schmitz
Datum: 17.2.2011
Den Inhalt beschreibende Stichwörter:
DDR, Aufarbeitung, Land Brandenburg, Gutachten
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