Jamaica-Koalition in Saarbrücken ist geplatzt

[913Chris]

Zitat von Triton

Was ist daran schlecht?

Dass es weniger stabile Regierungen geben wird? Das war in der bisherigen Nachkriegszeit eine der Stärken der bundesdeutschen Demokratie...

VG
Christian

[Titus_Feuerfuchs]

Zitat von 913Chris

Dass es weniger stabile Regierungen geben wird? Das war in der bisherigen Nachkriegszeit eine der Stärken der bundesdeutschen Demokratie...

VG
Christian

Ich muss Triton aber insofern recht geben, als ein "hinkendes Dreiparteiensystem", dh. zwei Großparteien und eine Minipartei, eine Konstellation, die sowohl in Ö als auch in D die Jahrzehnte nach dem Krieg bestimmte, demokratiepolitisch keineswegs das Gelbe vom Ei ist.

Dieses System führt mangels ernsthafter Alternativen, Kontrolle und Konkurrenz durch starke Oppositionsparteien zu Reformresistenz, Nepotismus und Machtkonzentration.
An diesen Folgen leidet Ö noch heute.

Es gibt zu diesem System durchaus Alternativen ohne deshalb gleich italienische Verhältnisse heraufzubeschwören.

Demokratie lebt von Vielfalt.

[913Chris]

Zitat von Titus_Feuerfuchs

Dieses System führt mangels ernsthafter Alternativen, Kontrolle und Konkurrenz durch starke Oppositionsparteien zu Reformresistenz, Nepotismus und Machtkonzentration.
An diesen Folgen leidet Ö noch heute.

Wobei in Ö aber doch noch andere Regeln gelten wie in D.
In Ö haben die großen Parteien sämtliche relevanten Machtpositionen derartig ausgeklüngelt, dass der Filz ja fast schon sprichwörtlich ist.
Diese Nähe zwischen den Großparteien hat´s in der BRD selten oder gar nie gegeben, da herrschte immer gesunde Konkurrenz.
Die jahrzehntelange CDU-Herrschaft in Bonn bsi zur Ära Brandt tat natürlich der Demokratie nicht besonders gut, die starke Oppositions-SPD, noch dazu in den Anfangsjahren noch unter klar sozialistischer Fahne, hielt in D so dagegen, dass z.B. ein FJS es nie bis in die vorderste Reihe geschafft hat.

Ein Fünfparteiensystem wäre m.E. gar nicht mal so schlecht, v.a. im Vergleich zum anfänglichen Dreiparteiensystem, bei dem die FDP immer das Zünglein an der Waage spielen konnte und so einen überdimensional großen Einfluss (gemessen an den Wählerzahlen) hatte.
Das relativierte sich schon mit dem Auftauchen der Grünen, und die Linken haben jetzt vollends dafür gesorgt, dass man auch mal ungewohnte Wege bei der Koalitionenbildung gehen muss/kann/darf - siehe Saarland. Wäre dort die FDP nicht derart schlecht aufgestellt und die Gräben zu den Grünen nicht derart tief, hätte das ganz gut klappen können. Kein Grund jedenfalls, derartige Farbenspielchen auch in anderen Bundesländern zu wagen.

VG
Christian

[Diviciacus]

Rot-grüne Minderheitsregierung in NRW gescheitert.

Hält eigentlich noch irgend ne Regierung oder irgend ein Amt die komplette Legislaturperiode durch? Das ist doch zum Kotzen.

[Nafets]

Zitat von Diviciacus

Rot-grüne Minderheitsregierung in NRW gescheitert.

Hält eigentlich noch irgend ne Regierung oder irgend ein Amt die komplette Legislaturperiode durch? Das ist doch zum Kotzen.

Harte Worte. Aber recht hast du.

Habe das vorhin auch gerade gehört. Das Risiko des Scheiterns sind Frau Kraft und die anderen Beteiligten aber wissentlich eingegangen.
Letztlich erstaunlich, wie lange es einigermaßen funktioniert hat.

[Diviciacus]

Zitat von Nafets

Harte Worte. Aber recht hast du.

Habe das vorhin auch gerade gehört. Das Risiko des Scheiterns sind Frau Kraft und die anderen Beteiligten aber wissentlich eingegangen.
Letztlich erstaunlich, wie lange es einigermaßen funktioniert hat.

In der Tat, mehr schlecht als recht, hat es ja funktioniert.
NRW ist ein klassisches Beispiel, was passiert, wenn mehr als vier Parteien im Parlament sitzen und an festgefahrenen Koalitionsmodellen festgehalten wird.
Nämlich nichts. Minderheitsregierungen platzen irgendwann und große Koalitionen führen zum Stillstand, weil alle mindestens die letzte Hälfte schon an die nächste Wahl denken.
Was wird dort passieren?
Wenn die piraten einziehen, werden sechs Parteien im Parlament sitzen. Oder Fünf, falls die FDP rausfällt (glaube ich aber nicht).
Mit den Linken und Piraten wird keiner wollen, FDP wird Rotgrün nicht wollen (dürfen), wegen dem Bundesrat. Tja, was bleibt ist die erwähnte große Koalition.

[Dietrich]

Zitat von Diviciacus

Minderheitsregierungen platzen irgendwann

Das muss nicht so sein. In Skandinaien funktioniert das sehr gut, aber das liegt möglicherweise auch an der Mentalität.

Zitat von Diviciacus

und große Koalitionen führen zum Stillstand, weil alle mindestens die letzte Hälfte schon an die nächste Wahl denken.
Was wird dort passieren?

Man kann das auch anders sehen. Große Koalitionen vermeiden extreme politische oder soziale Ausschläge und Kompromisse müssen nicht immer negariv sein. Die Erfahrung mit Großen Koalitionen ist nicht durchweg negativ, denkt man einmal an die von 1966-1969 oder die letzte vor wenigen Jahren.

Umfragen zufolge kann die Regierung von NRW bei einer Wahl mit einer Mehrheit rechnen. FDP und Linke müssen dagegen fürchten, aus dem Landtag auszuscheiden. Die Grünen könnten wahrscheinlich zwischen einem rot-grünen oder einem schwarz-grünen Bündnis wählen. Eine Fortsetzung der Zusammenarbeit mit der SPD steht jedoch so gut wie fest. Die CDU liegt in jüngsten Erhebungen gleichauf mit der SPD, ihr fehlt jedoch eine Machtperspektive.

[dieter]

Zitat von Nafets

Harte Worte. Aber recht hast du.

Habe das vorhin auch gerade gehört. Das Risiko des Scheiterns sind Frau Kraft und die anderen Beteiligten aber wissentlich eingegangen.
Letztlich erstaunlich, wie lange es einigermaßen funktioniert hat.

Lieber Nafets,
das finde ich auch. Anscheinend will die FDP Selbstmord betreiben, die glaubt doch nicht ernsthaft, dass sie bei einer Wahl in den nächsten 90 Tagen über 5% kommt.

[Diviciacus]

Zitat von Dietrich

Das muss nicht so sein. In Skandinaien funktioniert das sehr gut, aber das liegt möglicherweise auch an der Mentalität.

Tja, in Skandinavien, da geht alles und ist alles besser.
Leider leben wir aber hier .

Zitat von Dietrich

Man kann das auch anders sehen. Große Koalitionen vermeiden extreme politische oder soziale Ausschläge und Kompromisse müssen nicht immer negariv sein.

Ich bin der Meinung, dass es aktuell jedoch eine Zeit ist, wo a) neue Wege gegangen werden müssen und es b) nicht so weitergeht, es sei denn man strebt den totalen Abstieg an.

Zitat von Dietrich

Die Erfahrung mit Großen Koalitionen ist nicht durchweg negativ, denkt man [...] die letzte vor wenigen Jahren.

Sofern Du die im Bund meinst. Da denke ich ja dass es nur jetzt so gut erscheint, weil es in der Folge mit Merkel und FDP noch weitaus tiefer bergab ging.
Mir hat die große Koalition damals den letzten nerv geraubt.

[Diviciacus]

Zitat von dieter

Lieber Nafets,
das finde ich auch. Anscheinend will die FDP Selbstmord betreiben, die glaubt doch nicht ernsthaft, dass sie bei einer Wahl in den nächsten 90 Tagen über 5% kommt.

Abwarten. Vor der Wahl kommen wieder die traditionellen Wähler und Unterstützer hervor, die jahrelang gelb wählten und nun zwar enttäuscht sind, es aber nicht übers herz bringen anders zu wählen. Für 5% dürften das genügend Leute sein.