Auch im Rest der Welt (Europa, D, Japan, Australien etc.) gibt es Ähnliches. Nicht nur ähnlich, sondern so ziemlich das Gleiche.
Acta.
Anti-Counterfeiting Trade Agreement ? Wikipedia
Am Wochenende gab es in vielen größeren Städten Europas, Demonstrationen gegen dieses multilaterale Abkommen. Das wurde in den Massenmedien kaum erwähnt.
Ganz kurz vor dem WE (am Fr. Abend ) hat Deutschland bekanntgegeben, dass die Abstimmung über dieses (Handels)Abkommen kurzfristig in die Warteschleife gelegt wird, die Ratifizierung noch warten muss.
Deutschland unterschreibt ACTA vorerst nicht | tagesschau.de
Wahrscheinlich, um die Demonstrationen, den Rückhalt in der Bevölkerung so klein wie möglich zu halten.
Primärer Anlass, die Intention für dieses Abkommen, für solch ein Gesetz, wenn es dann verabschiedet werden würde, ist es, das Internet endlich kontrollieren zu können.
Man hätte da ganz klar trennen müssen, zwischen der tatsächlich vorhandenen, teilweise überhandnehmenden, vor allem materiellen Produktpiraterie und der Freiheit des Internets. Nur hat man das nicht primär im Focus.
Copyright-Abkommen: Das steckt hinter dem Acta-Streit - SPIEGEL ONLINE - Nachrichten - Netzwelt